Arbeitsgruppe Klima & Energie – SPD Potsdam
Klima-, Energie- und Umweltschutz sozial. Praktisch. Vor Ort.
Die Herausforderungen des Klimawandels betreffen unsere Stadt unmittelbar: steigende Temperaturen, Energiepreise, Mobilität, Wohnen und die Frage, wie wir auch in Zukunft gut in Potsdam leben können. Wir sind die Arbeitsgruppe Klima & Energie der SPD Potsdam. Gemeinsam entwickeln wir Ideen und politische Initiativen für eine nachhaltige, soziale und wirtschaftlich starke Stadt.
Unser Ziel: Klimaschutz, der funktioniert - und den sich alle leisten können.
Aktuelles / Termine
Die Arbeitsgruppe trifft sich jeden dritten Dienstag im Monat von 18 bis 20 Uhr im Regine-Hildebrandt-Haus, Alleestr. 9, 14469 Potsdam:
Die nächsten Termine sind: Dienstag, 15. September und Dienstag 20. November
SPD fordert einen Hitzeschutzplan für Deutschland
Bundesumweltminister Carsten Schneider will Klimaanpassung zu einer gemeinsamen Aufgabe von Bund, Ländern und Kommunen machen – und damit auch eine dauerhafte Mitfinanzierung durch den Bund ermöglichen. Alle von der SPD geführten Bundesministerien fordern einen Aktionsplan.
Was konkret gefordert wird
Im Aktionsplan stecken im Wesentlichen fünf große Maßnahmenpakete:
1. Mitfinanzierung durch den Bund.
Klimaanpassung und Naturschutz sollen als neue „Gemeinschaftsaufgabe Klimaanpassung und Naturschutz“ im Grundgesetz verankert werden. Das ist für Schneider der zentrale Hebel: Der Bund soll dadurch rechtssicher Maßnahmen der Länder und Kommunen mitfinanzieren können – etwa gegen Hitze, Dürre, Hochwasser oder Wasserknappheit. Die SPD-Minister wollen die Änderung noch in dieser Legislaturperiode.
2. Sofortprogramm Klimaanpassung und Hitzeschutz.
Bis die Grundgesetzänderung kommt, sollen die bestehenden Bundesförderprogramme gebündelt, besser aufeinander abgestimmt, erweitert und finanziell verstärkt werden.Besonders genannt werden: Pflegeheime, Krankenhäuser, Kitas, soziale Einrichtungen. Dort soll beispielsweise baulicher Hitzeschutz finanziert werden – Beschattung, Begrünung, Kühlung usw.
3. Nationaler Hitzeaktionsplan zum Gesundheitsschutz.
Deutschland soll einen verbindlicheren nationalen Ansatz bekommen, um Menschen vor gesundheitlichen Folgen extremer Hitze zu schützen .Dazu gehört auch der Schutz von Beschäftigten. Der Staat soll Arbeitgeber stärker beraten, wie Arbeitsplätze bei extremer Hitze angepasst werden können. Bei hitzebedingten Produktionsausfällen soll grundsätzlich auch Kurzarbeitergeld möglich sein.
4. Städte und Gemeinden klimaresilient umbauen.
Hier wird es für Kommunen besonders interessant. Der Aktionsplan nennt unter anderem: Entsiegelung von Flächenmehr Stadtgrünklimaangepasste Stadtplanung. Anpassung des Bauplanungsrechtsklimaresiliente Wasser- und Abwasserinfrastrukturbesseren Hochwasserschutz. Es geht also durchaus um den Umbau des öffentlichen Raums – weniger Beton und Asphalt, mehr Grün und Wasser.
5. Geld aus dem Infrastruktur-Sondervermögen nutzen.
Interessant finde ich diesen Punkt besonders: Die SPD-Minister wollen ermöglichen, dass Mittel aus dem Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaschutz auch für Maßnahmen zur Klimaanpassung eingesetzt werden können – etwa für größere bauliche Veränderungen an öffentlichen Gebäuden
Gute Nachrichten: Die SPD Potsdam unterstützt die Erhaltung des Sacrower Sees und des Schiffgrabens
Der Sacrower See und der Schiffgraben gehören zu den schönsten Naturgebieten Potsdams. Doch längere Trockenperioden und sinkende Wasserstände setzen den Gewässern immer stärker zu. Gleichzeitig ist der Schiffgraben, der den Sacrower See mit der Havel verbindet, stark verschlammt und das alte Staubauwerk funktioniert nur noch eingeschränkt.
Die AGr Klima & Energie freut sich deshalb, dass die Stadtverordnetenversammlung mit großer Mehrheit beschlossen hat, ein gemeinsames Projekt von Stadtverwaltung, Umweltverbänden und Fachbehörden zu unterstützen. Ziel ist es, den Schiffgraben zu sanieren und den Sacrower See langfristig zu schützen.
Geplant sind unter anderem die Entschlammung des Schiffgrabens, die Erneuerung des Staubauwerks, die Wiederherstellung eines naturnahen Gewässerverlaufs sowie bessere Möglichkeiten, den Wasserstand des Sees zu regulieren. Gleichzeitig sollen die Lebensbedingungen für Fischotter, Biber und viele weitere Tierarten verbessert werden.
Ein besonderer Dank gilt unserem Parteimitglied Prof. Manfred Stock vom Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung (PIK). Er hat sich in der Arbeitsgruppe und gemeinsam mit der Bürgerinitiative über viele Jahre mit großem Engagement für den Schutz des Sacrower Sees und des Schiffgrabens eingesetzt und das Vorhaben maßgeblich mit vorangebracht.
Die Maßnahmen helfen nicht nur der Natur. Sie tragen dazu bei, mehr Wasser in der Landschaft zu halten, den Folgen des Klimawandels entgegenzuwirken und unsere Gewässer dauerhaft zu sichern. Finanziert werden sollen sie möglichst mit Fördermitteln von Bund und Land, sodass der städtische Haushalt nicht zusätzlich belastet wird.
Gesunde Gewässer bedeuten Lebensqualität. Sie schützen unser Trinkwasser, erhalten wertvolle Erholungsräume und machen Potsdam widerstandsfähiger gegen die Folgen des Klimawandels. Deshalb unterstützt die SPD Potsdam die geplanten Maßnahmen ausdrücklich und setzt damit einen Beschluss des Unterbezirksparteitags um.
Mitdenken. Mitreden. Mitmachen.
Klimapolitik lebt vom Austausch. Wir freuen uns über alle, die Ideen einbringen, Fragen stellen oder konkret mitarbeiten möchten. Ob Parteimitglied oder einfach interessiert: Sie sind willkommen!
Kontakt
Sie möchten mit uns ins Gespräch kommen oder bei einem Treffen dabei sein? Schreiben Sie gerne eine Mail an: spd-ub.potsdam@spd.de oder kommen Sie zu unseren Monatstreffen gerne vorbei.